Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen von „Bar Pizzeria Da Giovanni“

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) – in der zum Zeitpunkt der Bestellung jeweils gültigen Fassung – gelten für sämtliche Verträge über Waren, Lieferungen und sonstige Leistungen der Bar Pizzeria Da Giovanni mit allen ihren Marken mit Verbraucher und Unternehmer (im Folgenden „Kunde“).
Abweichende Regelungen finden keine Anwendung, insbesondere allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden, unabhängig ob diesen widersprochen wird oder nicht sofern sie von diesen Bedingungen abweichen.
Daneben gelten ergänzend spezielle Bestimmungen – für Bestellung und Beratungsleistungen– für die Buchung von Seminaren.
Sofern diese speziellen Bestimmungen von diesen AGB abweichen, haben die jeweiligen speziellen Bestimmungen Vorrang.

Zusammenarbeit

Die Parteien arbeiten auf einer Vertrauensbasis zusammen und unterrichten sich gegenseitig unverzüglich bei Abweichungen von dem vereinbarten Vorgehen.
Basis für die Zusammenarbeit ist ein von „Bar Pizzeria Da Giovanni“ schriftlich ausgearbeitetes Angebot.

Mitwirkungspflichten des Kunden

Der Kunde unterstützt „Bar Pizzeria Da Giovanni“ bei der Erfüllung der vertraglich geschuldeten Leistungen. Dazu gehört insbesondere das rechtzeitige zur Verfügung stellen von z. B. Informationen und Daten soweit die Mitwirkungsleistungen des Kunden dies erfordern.
Der Kunde stellt die erforderlichen Materialien möglichst in digitaler Form zur Verfügung. Der Kunde stellt sicher, dass „Bar Pizzeria Da Giovanni“ die zur Nutzung dieser Materialien erforderlichen Rechte erhält.
„Bar Pizzeria Da Giovanni“ ist berechtigt, den durch die fehlende Mitwirkung des Kunden entstehenden Mehrarbeitsaufwand in Rechnung zu stellen.

Termine

Die Vertragsparteien werden Termine schriftlich festlegen. Sind keine konkreten Termine vereinbart, so bestimmt „Bar Pizzeria Da Giovanni“ den Projektzeitplan.
Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt (z. B. Streik, Aussperrung, behördliche Anordnungen, allgemeine Störungen der Telekommunikation usw.) hat „Bar Pizzeria Da Giovanni“ nicht zu vertreten.
Leistungsverzögerungen aus dem Verantwortungsbereich des Kunden (z.B. nicht rechtzeitige Erbringung von Mitwirkungsleistungen) berechtigen „Bar Pizzeria Da Giovanni“, das Erbringen der betroffenen Leistungen um die Dauer der Behinderung zzgl. einer angemessenen Anlaufzeit hinauszuschieben.

Leistungsänderungen

Will der Kunde den vertraglich bestimmten Umfang der von „Bar Pizzeria Da Giovanni“ zu erbringenden Leistungen ändern, so wird er diesen Änderungswunsch schriftlich äußern.
„Bar Pizzeria Da Giovanni“ prüft, welche Auswirkungen die gewünschte Änderung insbesondere hinsichtlich Vergütung, Mehraufwand und Einhaltung von Terminen haben wird. Nach Prüfung des Änderungswunsches wird „Bar Pizzeria Da Giovanni“ dem Kunden die Auswirkungen des Änderungswunsches auf die getroffenen Vereinbarungen darlegen.
Die Vertragsparteien halten gegebenenfalls schriftlich den neuen zusätzlichen Leistungsumfang sowie die daraus resultierenden neuen Termine, Mitwirkungspflichten und zusätzliche Vergütung fest.

Vergütung

Grundlage für die Vergütung ist das von „Bar Pizzeria Da Giovanni“ für den Kunden erstellte Angebot. Zahlungskonditionen: Zahlbar sofort nach Erhalt der Rechnung. Sind Abschlagszahlungen vereinbart worden, sind diese zu den vereinbarten Terminen zu leisten.
Die Vergütung von „Bar Pizzeria Da Giovanni“ erfolgt in der Regel nach Zeitaufwand. Dies gilt insbesondere für Leistungsänderungen während der Projektlaufzeit. Maßgeblich für die Vergütung des Zeitaufwandes sind die jeweils gültigen Vergütungssätze von „Bar Pizzeria Da Giovanni“.
Der Kunde trägt gegen Nachweis Auslagen wie Reise- und Übernachtungskosten.

Rechte

„Bar Pizzeria Da Giovanni“ gewährt dem Kunden an den erbrachten Leistungen das einfache, räumlich und zeitlich nicht beschränkte Recht, diese Leistungen vertragsgemäß zu nutzen.
Eine weitergehende Nutzung als in Absatz 1 beschrieben ist unzulässig. Insbesondere ist es dem Kunden untersagt, die Leistungen zu vervielfältigen, zu vermieten oder sonst wie zu verwerten. Eine Zuwiderhandlung zieht für jeden einzelnen Fall der Zuwiderhandlung eine Vertragsstrafe von 5.000 Euro nach sich.
Bis zur vollständigen Vergütungszahlung ist dem Kunden der Einsatz der erbrachten Leistungen nur widerruflich gestattet. „Bar Pizzeria Da Giovanni“ kann den Einsatz der erbrachten Leistungen, mit deren Vergütungszahlung sich der Kunde in Verzug befindet, für die Dauer des Verzuges widerrufen.

Haftung

„Bar Pizzeria Da Giovanni haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet „Bar Pizzeria Da Giovanni“ nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht.
Die Haftung ist im Falle leichter Fahrlässigkeit summenmäßig beschränkt auf die Höhe des vorhersehbaren Schadens, mit dessen Entstehung typischerweise gerechnet werden muss. In jedem Fall ist die Haftung begrenzt auf 100 Euro. Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet „Bar Pizzeria Da Giovanni“ insoweit nicht, als der Schaden darauf beruht, dass es der Kunde unterlassen hat, Datensicherungen durchzuführen und dadurch sicherzustellen, dass verloren gegangene Daten mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.

Geheimhaltung, Presseerklärung

Die der anderen Vertragspartei übergebenen Unterlagen, mitgeteilten Kenntnisse und Erfahrungen dürfen ausschließlich für die Zwecke dieses Vertrages verwendet und Dritten nicht zugänglich gemacht werden, sofern sie nicht ihrer Bestimmung nach Dritten zugänglich gemacht werden sollen oder dem Dritten bereits bekannt sind.
Kundendaten, die „Bar Pizzeria Da Giovanni“ im Zuge eines Projektes zur Bearbeitung überlassen werden, bleiben im Eigentum des Kunden. „Bar Pizzeria Da Giovanni“ verpflichtet sich, diese Daten nicht zu kopieren oder sonst wie zu vervielfältigen. Eine Nutzung der Daten ist nur Namens und im Auftrag des Kunden innerhalb des vereinbarten Projektrahmens zulässig.
Darüber hinaus vereinbaren die Vertragsparteien, Vertraulichkeit über den Inhalt dieses Vertrages und über die bei dessen Abwicklung gewonnenen Erkenntnisse zu wahren. Die Geheimhaltungsverpflichtung gilt auch über die Beendigung des Vertragsverhältnisses hinaus.
Presseerklärungen, Auskünfte etc., in denen der Kunde auf „Bar Pizzeria Da Giovanni“ Bezug nimmt, sind nur nach vorheriger schriftlicher Abstimmung zulässig.

Sonstiges

Die Abtretung von Forderungen an den Kunden ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung von „Bar Pizzeria Da Giovanni“ zulässig.
Die Vertragsparteien können nur mit Forderungen aufrechnen, die rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
„Bar Pizzeria Da Giovanni“ darf den Kunden in seiner Internetpräsenz oder in anderen Medien als Referenzkunden nennen. „Bar Pizzeria Da Giovanni“ darf ferner die erbrachten Leistungen zu Demonstrationszwecken öffentlich wiedergeben oder auf sie hinweisen, es sei denn, der Kunde kann ein entgegenstehendes berechtigtes Interesse geltend machen.

Schlussbestimmungen

Alle Änderungen und Ergänzungen vertraglicher Vereinbarungen müssen zu Nachweiszwecken schriftlich niedergelegt werden. Kündigungen haben schriftlich zu erfolgen. Meldungen, die schriftlich zu erfolgen haben, können auch per E-Mail erfolgen.
Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hierdurch nicht berührt. Die Vertragspartner werden in diesem Fall die ungültige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ungültigen Bestimmung möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt für etwaige Lücken der Vereinbarungen.
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist das Amtsgericht München.

MITWIRKUNGSPFLICHTEN DES AUFTRAGGEBERS

Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle ausdrücklich geregelten und alle sonstigen zur Vertragserfüllung notwendigen Mitwirkungspflichten unentgeltlich, unverzüglich, vollständig und sachlich richtig zu erbringen.
Dies gilt insbesondere für die Zurverfügungstellung von Informationen, Unterlagen, Daten, die Erteilung sonstiger Auskünfte sowie die Einhaltung der Zahlungsbedingungen. Der Auftraggeber verpflichtet sich den Datenschutzbeauftragten zu unterstützen und ihm gegebenenfalls erforderliches Hilfspersonal zur Verfügung zu stellen. Insbesondere gehört die Bereitstellung der Dokumentation der technischen und organisatorischen Maßnahmen ausdrücklich zu den Mitwirkungspflichten des Auftraggebers.

BERICHTSPFLICHTEN UND WEISUNGEN

Der Datenschutzbeauftragte ist ausschließlich gegenüber der Geschäftsführung/dem Vorstand berichtspflichtig. Bezüglich seiner Fachkunde auf dem Gebiet des Datenschutzes ist er weisungsfrei.

GEHEIMHALTUNG

Die Vertragsparteien verpflichten sich gegenseitig zur Geheimhaltung aller vor und während der Laufzeit der Vertragsbeziehung erlangten Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse. Hierunter fallen alle Informationen aus der Sphäre des anderen Vertragspartners, die im Zusammenhang mit dem Geschäftsbetrieb stehen, nur einem eng begrenzten Personenkreis bekannt und nicht offenkundig, ausdrücklich oder erkennbar schutzwürdig sind, auch wenn diese nicht ausdrücklich als vertraulich gekennzeichnet sind.
Beide Vertragsparteien verpflichten sich, die Verpflichtungen aus dieser Klausel auch ihren sämtlichen Betriebsangehörigen sowie den Betriebsangehörigen ihrer verbundenen Unternehmen sowie freien Mitarbeitern und Beratern aufzuerlegen, die aufgrund ihrer Tätigkeit Zugang zu solchen Informationen haben.

LOYALITÄTSVERPFLICHTUNG

Die Vertragsparteien verpflichten sich zur gegenseitigen Loyalität. Zu unterlassen ist insbesondere die Abwerbung von Mitarbeitern der Bar Pizzeria Da Giovanni, die in Verbindung mit der Auftragsdurchführung tätig gewesen sind, vor Ablauf von zwei Jahren nach Beendigung der Zusammenarbeit. Ein Verstoß gegen diese Bestimmung führt zu einer Vertragsstrafe von EUR 5.000,00. Im Fall der Zuwiderhandlung hat der Auftraggeber zu beweisen, dass die Einstellung des betroffenen Mitarbeiters nicht auf gezielter Abwerbung beruht.

WERBUNG

Sofern der Auftraggeber gegenüber Bar Pizzeria Da Giovanni schriftlich nichts Abweichendes mitteilt, räumt er Bar Pizzeria Da Giovanni das beschränkte Nutzungsrecht zur Nutzung der Firmen- und Unternehmens-bezeichnungen, Logos, Domain-Namen und sonstigen unterscheidungskräftigen Kennzeichen für die Nutzung in Präsentationen, Marketingmaterialien und Kundenlisten ein.

UNTERLAGEN

Die Vertragsparteien werden alle Unterlagen und sonstigen Hilfsmittel, die sie im Zusammenhang mit der Vertragsabwicklung erhalten oder erstellt haben, einschließlich Kopien, dem jeweils anderen Teil nach Beendigung der Dienstleistung (Vertragsende) bzw. Kündigung herausgeben, soweit diese nicht dem Nachweis der ordentlichen Leistungserbringung dienen oder sofern zulässig entsprechend der entsprechenden Schutzklasse und Sicherheitsstufe entsprechend die ordnungsgemäße Entsorgung darlegen.

ZAHLUNGSMODALITÄTEN

Rechnungen sind spätestens 14 Tage nach Rechnungsstellung, ohne Abzug, vollständig zu bezahlen.

WEITERE KOSTEN

Kosten wegen eventueller Pflichten des Auftraggebers zur Veröffentlichung und/oder zur Benachrichtigung von Betroffenen bei Datenverlusten („Data Breach“) oder vergleichbare andere Kosten sind in jedem Falle durch den Auftraggeber zu tragen.

INFORMATIONSPFLICHTEN ÜBER DAS NICHTBESTEHEN EINES GESETZLICHEN WIDERRUFSRECHT FÜR VERBRAUCHER GEMÄSS § 312 d BGB

Gemäß § 312 g Absatz 1 BGB steht dem Verbraucher normalerweise außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Verträgen und bei Fernabsatzverträgen ein Widerrufsrecht gemäß § 355 BGB zu. Das Gesetz sieht jedoch auch Ausnahmen vor. Die Anmeldung zu einer Veranstaltung stellt eine solche gesetzliche Ausnahme dar.

Gemäß § 312 g Absatz 2 Satz 1 Nr. 9 BGB besteht kein Widerrufsrecht bei Verträgen über die Veranstaltungen.Dies bedeutet: Meldet sich ein Verbraucher zu einer Veranstaltung von Wilhelm-Gerbert an, so steht dem Verbraucher kein Widerrufsrecht zu.

HAFTUNG

Bar Pizzeria Da Giovanni haftet für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, für Schäden aus schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
Die Schadensersatzhaftpflicht ist – abgesehen von der Haftung für Vorsatz und schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit – auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Im Übrigen sind Schadensersatzansprüche gegen den Verlag unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.
Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehende Haftungsbegrenzung unberührt.

EIGENTUMSVORBEHALT

Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB behält sich Bar Pizzeria Da Giovanni das Eigentum an den Veranstaltungsunterlagen bis zur vollständigen Zahlung des Veranstaltungspreises vor.
Bei Verträgen mit Unternehmen gemäß § 14 BGB behält sich Bar Pizzeria Da Giovanni das Eigentum an den Veranstaltungsunterlagen bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor.

DATENSCHUTZ

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der geltenden Regelungen des Bundesdatenschutzgesetzes, ab 25. Mai 2018 der Datenschutzgrundverordnung. Die Bar Pizzeria Da Giovanni erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden. Für weitere Informationen zur Datenverarbeitung und zum Datenschutz sind in der Datenschutzerklärung der Bar Pizzeria Da Giovanni enthalten.

SCHLUSSBESTIMMUNGEN

Bar Pizzeria Da Giovanni behält sich die Änderung der vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen vor. Für Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist die Veröffentlichung und der Verweis auf die Internetadresse, unter der die jeweils aktuelle Fassung der AGB abrufbar ist, ausreichend.
Auf diese AGB sowie das Verhältnis zwischen dem Kunden und der Bar Pizzeria Da Giovanni findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung. Gegenüber einem Verbraucher gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen des Staates, in dem er seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt hat, eingeschränkt werden. UN-Kaufrecht ist ausgeschlossen. Nebenabreden und Vertragsänderungen bedürfen der Schriftform.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist bei Klagen Gerichtsstand der Sitz von Bar Pizzeria Da Giovanni. Soweit Ansprüche von Bar Pizzeria Da Giovanni nicht im Mahnverfahren geltend gemacht werden, bestimmt sich der Gerichtsstand bei Nichtkaufleuten nach deren Wohnsitz Erfüllungsort ist München.
Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht berührt.

ANGABEN ZUM ANBIETER

Bar Pizzeria Da Giovanni
Äußere Hauptstraße 28
D-85579 Neubiberg
Steuernummer: 145/195/80951
Inhaberin: Elena Martina
Tel. +49 89 6066 8758
E-Mail ciao@da-giovanni.de

Internet www.da-giovanni.de

(Stand: November 2021)